Bezirksversammlung Altona

Auszug - Keine Tempoerhöhung in der Steenkampsiedlung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 6.20
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum:
Ort:
XIX-3082 Keine Tempoerhöhung in der Steenkampsiedlung
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Die CDU-Fraktion beantragt folgende Ergänzung und Änderung:

 

  1. Folgenden Alternativvorschlag zu Ziffer 1:

"Das PK 25 und das Bezirksamt werden gebeten, die Straßenverkehrsbehördliche Anordnung solange nicht umzusetzen, bis Ziffer 2 geprüft ist."

 

  1. Folgenden Ergänzungsvorschlag zu Ziffer 2:

"...einer möglichen Einrichtung einer Tempo-10-Zone und in Ergänzung einer Tempo-20-Zone gebeten..."


Der Antrag der CDU-Fraktion wird ziffernweise abgestimmt:

 

  1. Die Ziffer eins wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE abgelehnt.
  2. Die Ziffer zwei wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE abgelehnt.

 

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion insgesamt abgelehnt.

 

Die Drucksache XIX-3082 wird ebenfalls ziffernweise abgestimmt:

 

  1. Der Ziffer eins wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU und FDP zugestimmt.
  2. Der Ziffer zwei wird einstimmig zugestimmt.
  3. Der Ziffer drei wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU und FDP zugestimmt.