Bezirksversammlung Altona

Auszug - Sanierungsgebiet Altona-Altstadt S4, Eifflerstraße hier: Bunker im Flora-Park Mitteilungsdrucksache des Amtes   

 
 
Sitzung des Regionalausschusses I (Ottensen / Altona-Nord / Altona-Altstadt / Sternschanze)
TOP: Ö 3.1.1
Gremium: Regionalausschuss I (Ottensen / Altona-Nord / Altona-Altstadt / Sternschanze) Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 09.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
XIX-3093 Sanierungsgebiet Altona-Altstadt S4, Eifflerstraße
hier: Bunker im Flora-Park
Mitteilungsdrucksache des Amtes


   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsdrucksache öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Buchali (Stadteilbeirat Sternschanze) beklagt die fehlendergerbeteiligung, wenn die Fraktionen von SPD und GRÜNE unmittelbar in der Bezirksversammlung - ohne weitere Diskussion im Ausschuss - die große Lösung für den Bunker beschlössen.

 

Herr Ziegert ergänzt, dass der Umgang mit der vorliegenden Beiratsempfehlung tatsächlich nicht in Ordnung sei und auch nicht dem Selbstverständnis des Ausschusses entspreche.

 

Frau Wolpert erläutert, dass mit dem zusammenfassenden Beschluss der Bezirksversammlung zahlreiche Wünsche aus dem Stadtteil aufgenommen worden seien. Der Beschluss solle als Startschuss auch ein Signal an die Landesbehörden sein, dass das Thema von großem bezirklichen Interesse sei. Die weitere Diskussion werde im Regionalausschuss I zusammen mit dem Beirat erfolgen.

 

Nach Auffassung von Herrn Werner ist die Beiratsempfehlung nahezu eins zu eins umgesetzt worden. Es solle ergebnisoffen geprüft werden, was möglich sei.

 

Herr Hielscher weist darauf hin, dass der Bunker im Bebauungsplanentwurf als Grünfläche ausgewiesen sei.

 

Herr Evers berichtet zu den Ankaufsverhandlungen, dass diese noch liefen, es aber bereits eine weitgehende Einigung über die Höhe des Kaufpreises gebe. Die notwendigen Mittel werde das Landesplanungsamt bereitstellen.

 

Frau Schmoock berichtet, dass das Amt stringent an der kleinen Lösung arbeite, weil das Sanierungsgebiet zum Jahresende aufgehoben werde und Mittel für den geplanten Umbau, hinterlegt mit einer belastbaren Kostenschätzung, bis Anfang Dezember bei der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt beantragt werden müssten. Das sei derzeit in Arbeit und der Beschluss der Bezirksversammlung mache dieses jetzt schwieriger.

Das Amt werde in der nächsten Sitzung weiter berichten.


Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache und die Ausführungen des Amtes zur Kenntnis.