Bezirksversammlung Altona

Auszug - Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussempfehlung des Amtes  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Galionsfigurensaal (Erdgeschoss) des Altonaer Museums für Kunst und Kulturgeschichte
Ort: Museumstraße 23, 22765 Hamburg
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung um 17.00 Uhr findet eine Führung durch das Altonaer Museum statt. Treffpunkt Foyer!
20-0380.1 Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG
hier: Ausschuss für Kultur und Bildung
Beschlussempfehlung des Amtes
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
20-0380
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Beratungsbedarf aus der Sitzung des Ausschusses vom 20.10.2014.

 

Herr Grutzeck erklärt, dass sich die CDU-Fraktion sich gegen die Feinspezifizierung der Rahmenzuweisung aussprechen werde, da die Gelder nicht ausreichend seien.


Der Ausschuss für Kultur und Bildung lehnt die Drucksache 20-0380.1 Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion GRÜNE ab. 

 

Herr Strasser stellt den folgenden Ergänzungsantrag zu der Drucksache:

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss der Bezirksversammlung, folgende Feinspezifizierung der Mittel für Soziokulturelle Stadtteilzentren (Nr. 3 21102010 200001.02) ab dem Haushaltsjahr 2015 vorzunehmen:

 

  • V 38 e.V.                             92.000 €
  • Motte e.V.                             338.460 €
  • Haus Drei e.V.                            299.705 €
  • GWA St. Pauli e.V.               255. 835 €

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung lehnt den Ergänzungsantrag bei Stimmengleichheit mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE dafür und den Stimmen der Fraktionen von CDU und GRÜNE dagegen, ab.