Bezirksversammlung Altona
Auszug - Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussempfehlung des Amtes
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Beratungsbedarf aus der Sitzung des Ausschusses vom 20.10.2014.
Herr Grutzeck erklärt, dass sich die CDU-Fraktion sich gegen die Feinspezifizierung der Rahmenzuweisung aussprechen werde, da die Gelder nicht ausreichend seien. Der Ausschuss für Kultur und Bildung lehnt die Drucksache 20-0380.1 Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion GRÜNE ab.
Herr Strasser stellt den folgenden Ergänzungsantrag zu der Drucksache:
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss der Bezirksversammlung, folgende Feinspezifizierung der Mittel für Soziokulturelle Stadtteilzentren (Nr. 3 – 21102010 – 200001.02) ab dem Haushaltsjahr 2015 vorzunehmen:
Der Ausschuss für Kultur und Bildung lehnt den Ergänzungsantrag bei Stimmengleichheit mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE dafür und den Stimmen der Fraktionen von CDU und GRÜNE dagegen, ab.
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