Auszug - Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE  

Überweisung aus der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

Herr Strasser begründet den Antrag der Fraktion DIE LINKE. Das Stadtteilhaus Lurup solle eine sichere Finanzierungsgrundlage haben.

Herr Grutzeck erklärt, dass es sich bei dem Thema um ein Grundsatzproblem handele, mit dem ein Tabu gebrochen werde. Ein Lösungsansatz bestehe darin, immer wieder darauf hinzuweisen, dass die Finanzierung für die Arbeit des Stadtteilhauses Lurup nicht auskömmlich sei. Allerdings könne anderen Stadtteilkulturzentren kein Geld entzogen werden. 

Frau von Salisch erklärt, dass das Stadtteilhaus Lurup auskömmlich finanziert werden müsse, allerdings nicht zu Lasten von anderen Stadtteilkulturzentren.

Herr Strasser beantragt das Petitum des Antrages Punkt für Punkt abzustimmen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über das Petitum der Drs. 20-0465 „Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren“, Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE wie folgt ab:

Punkt 1.) einstimmig beschlossen.

Punkt 2.) einstimmig beschlossen, mit der Bitte um Weiterleitung an den Haushalts- und Vergabeausschuss.

Punkt 3.) bei Stimmengleichheit abgelehnt, (Stimmen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE dafür, Stimmen der Fraktionen von CDU und GRÜNE dagegen).