Bezirksversammlung Altona

Auszug - Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Galionsfigurensaal (Erdgeschoss) des Altonaer Museums für Kunst und Kulturgeschichte
Ort: Museumstraße 23, 22765 Hamburg
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung um 17.00 Uhr findet eine Führung durch das Altonaer Museum statt. Treffpunkt Foyer!
20-0465 Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren!
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Überweisung aus der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

 

Herr Strasser begründet den Antrag der Fraktion DIE LINKE. Das Stadtteilhaus Lurup solle eine sichere Finanzierungsgrundlage haben.

 

Herr Grutzeck erklärt, dass es sich bei dem Thema um ein Grundsatzproblem handele, mit dem ein Tabu gebrochen werde. Ein Lösungsansatz bestehe darin, immer wieder darauf hinzuweisen, dass die Finanzierung für die Arbeit des Stadtteilhauses Lurup nicht auskömmlich sei. Allerdings könne anderen Stadtteilkulturzentren kein Geld entzogen werden. 

 

Frau von Salisch erklärt, dass das Stadtteilhaus Lurup auskömmlich finanziert werden müsse, allerdings nicht zu Lasten von anderen Stadtteilkulturzentren.

 

Herr Strasser beantragt das Petitum des Antrages Punkt für Punkt abzustimmen.


Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über das Petitum der Drs. 20-0465 „Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren“, Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE wie folgt ab:

Punkt 1.) einstimmig beschlossen.

Punkt 2.) einstimmig beschlossen, mit der Bitte um Weiterleitung an den Haushalts- und Vergabeausschuss.

Punkt 3.) bei Stimmengleichheit abgelehnt, (Stimmen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE dafür, Stimmen der Fraktionen von CDU und GRÜNE dagegen).