Bezirksversammlung Altona

Auszug - Antrag der Spielplatzinitiative Blankenese Leuchtturmprojekt "Piratenschiff" und weitere Instandsetzungsmaßnahmen Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport  

 
 
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
TOP: Ö 2.4
Gremium: Haushalts- und Vergabeausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 224 (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Zusatz: Vor der Ausschusssitzung findet um 17.15 Uhr eine Sprechersitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses zum Thema Vergaben - Bericht für das III. Quartal 2015 im Raum 106, Rathaus Altona, statt.
20-1761 Antrag der Spielplatzinitiative Blankenese
Leuchtturmprojekt "Piratenschiff" und weitere Instandsetzungsmaßnahmen
Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Knaak erläutert, dass derzeit noch kein ordentlicher Zuwendungsantrag des Trägers vorliege. Aus diesem Grund könne keine Entscheidung darüber getroffen werden, ob die Förderung aus dem Föderfonds konsumtiv oder dem Förderfonds investiv erfolgen könne. Diese Prüfung erfolge nach Antragseingang.

 

Herr Eschenburg vertritt die Auffassung, dass dem Träger ein Anreiz für die weitere Spendeneinwerbung gegeben werden solle. Der Ausschuss solle daher einen Vorbehaltsbeschluss fassen. Das Amt möge nach Antragseingang prüfen, ob die Maßnahme konsumtiv oder investiv sei und die Mittel entsprechend der abschließenden Prüfung bereitstellen.


Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Spielplatzinitiative Blankenese werden für das Leuchtturmprojekt Piratenschiff“ und weitere Instandsetzungsmaßnahmen Mittel in Höhe von 12.500 Euro zur Verfügung gestellt. Dem Amt wird aufgegeben, den Träger zur Abgabe eines ordentlichen Antrags und der erforderlichen Unterlagen aufzufordern. Vorbehaltlich der abschließenden Prüfung, ob es sich um eine konsumtive oder investive Maßnahme handelt, wird das Amt ermächtigt, den Betrag aus investiven oder konsumtiven Mitteln zur Verfügung zu stellen.