Bezirksversammlung Altona

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 124 (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Schülke berichtet von einem gemeinsamen Schreiben von VIN Rissen, dem rgerverein Rissen e.V. und der Rissener Runde vom 22.10.2016 an die Fraktionsvorsitzenden (Anlage). Die Organisationen setzten sich darin dafür ein, dass der künftige Stadtteilbeirat Rissen nicht an den Sonderausschuss Flüchtlinge, sondern an den Hauptausschuss angebunden werde. 

 

Frau Boehlich unterstreicht die Zuständigkeit des Sonderausschusses in dieser Sache. Solle anders verfahren werden, müsse dieses die Bezirksversammlung beschließen. Aus ihrer Sicht komme aber eine Anbindung an den Hauptausschuss nicht in Frage, da hier die AfD kein Stimmrecht habe.

 

Herr Adrian betont, dass seine Fraktion das Ansinnen noch nicht beraten habe. Trotzdem könne er für sich bereits feststellen, dass er die Anbindung an den Hauptausschuss negativ sehe. Es gebe keine Beteiligungsgremien erster und zweiter Klasse. Zudem sei eine Überfrachtung des Hauptausschusses zu befürchten.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben Rissener Inis Anbindung Stadtteilbeirat_geschwärzt (2771 KB)      

Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss legt fest, über das Schreiben der Initiativen in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu beraten.