Bezirksversammlung Altona

Auszug - Vorfall im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren vom 04.10.2016  

 
 
Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 124 (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der SPD-Fraktion neu aufgenommen.

 

Frau Schulz-Müller berichtet, dass Herr Schneider die Fortführung der Diskussion bei dem zum heutigen TOP 2 führenden Tagesordnungspunkt des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren habe unterbinden wollen, nachdem Beratungsbedarf angemeldet worden sei. In diesem Zusammenhang sei er Frau Özkan, die weiter habe reden wollen, in unmöglicher Weise angegangen und habe sie als islamophob beschimpft. Hierfür müsse er sich bei Frau Özkan entschuldigen. 


Herr Dr. Toussaint kündigt an, dass er in dieser Angelegenheit sowohl mit Herrn Schneider als auch mit Herrn Riedel, dem Ausschussvorsitzenden, reden werde.