Bezirksversammlung Altona

Auszug - Umgang mit Referenteneinladungen zu Schulthemen  

 
 
Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 124 (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Der vom Vorsitzenden des Planungsausschusses angemeldete TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Herr Dr. Toussaint berichtet, dass es aktuell drei Referenteneinladungen an die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) gebe: Im Planungsausschuss solle die BSB zu den Erweiterungsplänen der Loki-Schmidt-Schule und die Pläne für das neue deutsch-französische Gymnasium an der Struenseestraße berichten, im Ausschuss für Kultur und Bildung zur Schulentwicklungsplanung in Altona.

Die BSB  habe mit E-Mail vom 13.10.2016 mitgeteilt, dass Herr Grab als zuständiger Referent nicht an der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung am 17.10.2016 teilnehmen könne. Darüber hinaus habe die BSB um Prüfung gebeten, ob die Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Bildung und des Planungsausschusses zusammengelegt werden oder ob die drei Themen in einem Ausschuss gebündelt behandelt werden könnten.

Ebenfalls am 13.10.2016 habe der Hauptausschuss entschieden, dass die Pläne für das neue deutsch-französische Gymnasium an der Struenseestraße in dessen Sitzung am 10.11.2016 vorgestellt werden sollten.

 

Herr Dr. Toussainthrt weiter aus, dass der Ausschuss für Kultur und Bildung am 17.10.2016 entschieden habe, dass das Thema Schulentwicklungsplanung für den Raum Lurup/ Bahrenfeld von der BSB in einer seiner nächsten Sitzungen vorgestellt werden solle. Der Ausschuss habe hierzu mit der Drucksache 20-2880 eine entsprechende Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung vorgelegt. Da zu diesem TOP sowohl die Zuzüge in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung sowie das neu entstehende Wohnungsbauprogramm vorgestellt werden sollten, schlage er vor, hierzu auch die Mitglieder des Sonderausschusses Flüchtlinge einzuladen.


Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss stimmt den Vorschlägen zu und legt fest, dass die BSB in der chsten Sitzung des Hauptausschusses neben den Pnenr das neue deutsch-französische Gymnasium an der Struenseestraße auch die Erweiterungspläner die Loki-Schmidt-Schule vorstellt. Hierzu sind auch die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Bildung einzuladen.

 

[Nachtrag:

In der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.12.2016 hat die BSB die Pläne für das neue deutsch-französische Gymnasium an der Struenseestraße sowie die Erweiterungspläne der Loki-Schmidt-Schule vorgestellt und auch zum Thema Schulentwicklungsplanung in den Räumen Lurup/ Bahrenfeld sowie Rissen/ lldorf vorgetragen.