Bezirksversammlung Altona

Auszug - Verschiedenes  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
Zusatz: Vor der Ausschusssitzung findet für die Ausschussmitglieder um 16:30 Uhr eine Begehung der Flüchtlingsambulanz in der Erstaufnahmeeinrichtung in der Schnackenburgallee statt. Die Sitzung beginnt um 18:30 Uhr.
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Faust-Weik-Roßnagel kritisiert das Verhalten einiger Ausschussmitglieder  gegenüber den Referentinnen des KIEN-Projektes (TOP3). Es sei spürbar gewesen, dass Teile des Ausschusses genervt von dem Bericht gewesen seien. Sie regt an, dass der Ausschuss überdenke, welche Themen priorisiert behandelt werden sollten. Das KIEN-Projekt sei interessant und wichtig.

 

Herr Strasser schlägt vor, Gästen und Referenten bereits im Vorhinein einen Zeitrahmen für ihren Bericht vorzugeben. So könnten ausufernde Berichte wie der heutige eventuell vermieden werden.

 

Herr Andersen merkt an, dass der Ausschuss ein politisches Gremium sei und ein Referent sich auf den Rahmen seines Vortrages einstellen müsse.

 

Herr Porten stellt ergänzend fest, dass teilweise die Zielsetzung einiger TOPs unklar sei.

 

Frau Dr. Frieling merkt an, dass es sinnvoll gewesen wäre, den Antrag zum Beleuchtungskonzept in der Kita Behringstraße im Zusammenhang mit KIEN in der heutigen Sitzung zu thematisieren, da über diesen in Kürze beraten werden solle.

 

Herr Sülberg erklärt, dass es schwierig sei, den Referenten einen strikten Zeitrahmen vorzugeben. Im vorliegenden Fall habe der entsprechende Vortrag das erwartbare Maß allerdings überschritten. Er nehme die Kritik des Ausschusses an und werde in ähnlichen Fällen künftig früher eingreifen.

 

Herr Kaeser spricht sich ebenfalls dafür aus, Referenten einen Zeitrahmen vorzugeben.

Die SPD-Fraktion habe zudem den TOP Luftreinhalteplan für die kommende Ausschusssitzung angemeldet, da dieser nun vorliege. Er regt an diesbezüglich, erneut eine Referentenanfrage an die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zu stellen.

 

Herr Harders unterstützt den Vorschlag, zum TOP Luftreinhalteplan einen Referenten der BUE einzuladen.

 

Herr Sülberg sagt eine erneute Referentenanfrage zum Luftreinhalteplan zu.

 

Herr Langbehn bittet den Ausschuss um Anregungen hinsichtlich der Organisationen zu den Runden Tischen Cornern. Es müsse geklärt werden, wann und wo die Runden Tische stattfinden könnten. Es sei sinnvoll, einen Termin vor der Sommerpause festzulegen, da hauptsächlich in den warmen Monaten gecornert werde. Es sei allerdings schwierig, der Anregung des Ausschusses nachzukommen, keine Politikmittel für die Runden Tische auszugeben. Sowohl ein Raum vor Ort als auch ein externer Moderator kosteten Geld.

Das PK 21 habe mitgeteilt, dass es rund um den Alma-Wartenberg-Platz intensiver hinschaue und auch eingreife, wenn die cornernden Personen beispielsweise ein Durchkommen der Busse verhinderten.

 

Herr Dr. Toussaint schlägt vor, den TOP „Runde Tische Cornern“ auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung zu setzen und bittet darum, den BV-Beschluss zur Vorbereitung an die Ausschussmitglieder zu senden.

 

Der Ausschuss stimmt dem zu.