Bezirksversammlung Altona

Auszug - Zuwendungsantrag Sisters United e.V. - Ernährungsseminar in der Alfred Schnittke Akademie Beschlussvorlage des Amtes  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
Zusatz: Vor der Ausschusssitzung findet für die Ausschussmitglieder um 16:30 Uhr eine Begehung der Flüchtlingsambulanz in der Erstaufnahmeeinrichtung in der Schnackenburgallee statt. Die Sitzung beginnt um 18:30 Uhr.
20-3592 Zuwendungsantrag Sisters United e.V. - Ernährungsseminar in der Alfred Schnittke Akademie
Beschlussvorlage des Amtes
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Sitzungsvorlage öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Nießen erläutert, dass der Zuwendungsantrag des Vereins „Sisters United e.V. zu unspezifisch sei. Es fehlten detaillierte Informationen hinsichtlich der Struktur des Ernährungsseminars. Aus fachlicher Sicht müsse der Antrag überarbeitet werden.

 

Frau Schulz-ller stimmt Herrn Dr. Nießen zu. Die Wirkungsweise der Maßnahme werde aus dem Antrag nicht klar. Es könne an den Haushalts- und Vergabeausschuss zurückgemeldet werden, dass sich der Ausschuss mit dem Antrag in dieser Form nicht befassen könne.

 

Auf Nachfragen berichtet Herr Langbehn, dass der Ausschuss den Antrag nur fachlich bewerte. Die zuwendungsrechtliche Prüfung führe das Fachamt Sozialraummanagement durch. Die Maßnahme sei nicht zuwendungsfähig, wenn sie auch ohne Unterstützung realisiert werden könne.

 

Frau Dr. Frieling merkt an, dass dies ein typisches Projekt sei, das aus den Mitteln des Präventionsgesetzes finanziert werden könne.

 

Herr Kaeser erläutert, dass der Antrag in dieser Form weder haushälterisch noch fachlich unterstützenswert sei.

 

Herr Porten spricht sich dafür aus, den Antrag mit ablehnendem Votum an den Haushalts- und Vergabeausschuss zu geben.

 

Herr Strasser stimmt zu, dass der Antrag derzeit nicht entscheidungsreif sei. Es sei außerdem bemerkenswert, dass laut Antrag geplant sei, mehr Mittel für das Catering als für die Inhalte aufzuwenden.

Er beantragt das Ende der Debatte.

 

Der Ausschuss stimmt dem zu.


Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit teilt dem Haushalts- und Vergabeausschuss mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion mit, dass der Antrag des Sisters United e.V. in der derzeitigen Form nicht entscheidungsreif ist. Es seien Nachbesserungen seitens des Antragstellers erforderlich.