Bezirksversammlung Altona

Auszug - Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017  

 
 
Sitzung des Sonderausschusses Flüchtlinge
TOP: Ö 11.5
Gremium: Sonderausschuss Flüchtlinge Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Willkommenskulturhaus der Kirchengemeinde Ottensen
Ort: Bernadottestraße 7, 22763 Hamburg
20-3712 Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsdrucksache öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Dr. Steffens kritisiert, dass nicht nach der Aktualität der Machbarkeitsstudie gefragt worden sei, sondern diese übersandt werden solle.

Sie bitte darum, dass der Vorsitzende der Bezirksversammlung ein entsprechendes Schreiben an die Fachbehörde richte, um die Studie anzufordern.

 

Herr Grutzeck schließt sich der Ausführung an. Allerdings solle der Vorsitzende durchaus ein Beschwerdeschreiben übersenden, nicht nur eine Bitte.

 

[Nachtrag zu Protokoll:

Die Finanzbehörde hat am 20.06.2017 ein entsprechendes Schreiben des Vorsitzenden erhalten.]


Der Sonderausschuss Flüchtlinge spricht sich mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion dafür aus, dass der Vorsitzende der Bezirksversammlung ein Schreiben an die Fachbehörde richten und die Studie nachdrücklich anfordern soll.

 

Der Sonderausschuss Flüchtlinge nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.