Bezirksversammlung Altona

Auszug - Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung)  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 02.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
20-4094 Papierkörbe in der Ottenser Hauptstraße
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Toussaint teilt mit, dass sich Herr Bernau für befangen erklärt habe.

 

Rest-Redezeiten: SPD: 20; CDU: 11; GRÜNE: 10,30; LINKE: 2,30; FDP: 6,30 und AfD: 10,30 Min.

 

Herr Capar stellt den Antrag vor.

 

Herr Flemming befürwortet mögliche neue Abfallbehälter. Jedoch würde die Pflege dieser Systeme auch Geld kosten und dies müsse sichergestellt sein. Um dazu die Fragen zu klären, beantrage er eine Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit.

Auf Nachfrage von Herrn Jarowoy führt er aus, es sei bedauerlich, dass die derzeitigen Papierkörbe tten zugeschweißt werden müssen, da eine Leerung aus Altersgründen nicht mehr möglich sei.

 

Herr Sülberg bedauert, dass das derzeitige System nach zehn Jahren bereits renovierungsbedürftig sei. Daher müsse es nun eine Neuerung geben. Zudem sei es wichtig, dass es Möglichkeiten gebe, Pfandflaschen separat abzustellen, damit sie nicht im Müll verschwänden.

 

Frau Dr. Frieling befürwortet eine Verbesserung für die Ottenser Hauptstraße. Jedoch solle differenziert betrachtet werden, welches System sich anbiete. Auch würde jetzt über neun Mülleimer diskutiert und andernorts würden ganze Abholsysteme umgestellt, ohne dass darüber gesprochen werde. Daher sehe sie den Ablauf problematisch.


Die Bezirksversammlung lehnt eine Überweisung der Drucksache 20-4094 in den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP sowie der AfD ab.

 

Die Bezirksversammlung stimmt der Drucksache 20-4094 mehrheitlich gegen die Stimmen Fraktionen von CDU, FDP und zwei Stimmen aus der Fraktion DIE LINKE sowie bei vier Enthaltungen aus der Fraktion DIE LINKE zu.