Bezirksversammlung Altona

Auszug - Wie laut darf Kultur - unter der Berücksichtigung des Lärmschutzes - sein?  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Es sind folgende Referenten anwesend:

Herr Debor (Clubkombinat Hamburg e.V.), Frau Gronholz (altonale GmbH), Herr Köpke (popup-records) und Herr Wiesmann (Interessengemeinschaft Hamburger Musikwirtschaft e.V.).

 

Herr Langbehn weist einleitend darauf hin, dass die Genehmigungslage kompliziert sei:

 

  • Zunächst sei für Clubs, Theater, Kino und Ähnliches immer die Hamburger Bauordnung im Rahmen der Baugenehmigung zugrunde zu legen.
  • r Veranstaltungen in den Arenen habe bisher ebenso wie für Sondernutzungen im nicht öffentlichen Raum das Baurecht gegolten. Die Lärmschutzauflagen würden als Baunebenrecht geregelt. Hierfür liege jeweils die planungsrechtliche Gebiets- ausweisung zugrunde.
  • Bei Nutzungen in Gebäuden - sowohl für gewerbliche als auch kulturelle - sse eine Begutachtung entsprechend der DIN 4109 (Schallschutz im Hochbau) vorliegen.
  • Ein Gebäude müsse so konzipiert werden, dass die Nachbarn nicht über Gebühr belästigt würden: Tagsüber würden Grenzwerte von 35 Dezibel (dB) gelten, ab 22 Uhr bis zu 25 dB.
  • Ab 199 Besuchern gelte grundsätzlich auch die Versammlungssttenverordnung. Diese enthalte z.B. besondere Auflagen an Flucht- und Rettungswege.
  • Erst wenn die Vorgaben der DIN 4109 eingehalten seien, nnten ggf. Auflagen im Bereich des Imissionsschutzes erfolgen, beispielsweise durch eine Einschränkung der Technik oder den Ausschluss von Livemusik.
  • Veranstaltungen in Stadien seien bisher nach Baurecht genehmigt worden.
  • Seit dem Loveparade-Unglück von Duisburg würden solche Veranstaltungen nicht mehr über das Baurecht geregelt, obwohl Altona dies bisher noch beibehalten habe. Die Veranstalter begrüßten das in den meisten Fällen.

Derzeit werde überlegt, das Sicherheits- und Ordnungsgesetz für entsprechende Großveranstaltungen zu erweitern. Kleinere Veranstaltungen könnten dann lediglich anzeigepflichtig werden, ab 5.000 Besuchern gleichzeitig würde dann eine Genehmigungspflicht ähnlich wie bisher im Baurecht gelten.

  • Verpflichtend für diese Verfahren sei jedoch immer eine Sicherheitsanalyse, die in der Regel hohe Kosten verursache und gegebenenfalls Auflagen generiere. Imissionsauflagen könnten alle anlagenspezifischen Geräusche betreffen, die Wirkung außerhalb von Gebäuden entfalteten.
  • Veranstaltungen wie etwa die altonale seien nur genehmigungsfähig, indem die Freizeit-Lärm-Richtlinie bzw. „seltene Störereignisse“ zugrunde gelegtrden. Letzteres erlaube an zehn Tagen im Jahr an nicht mehr als zwei aufeinander folgenden Wochenenden einen Richtwert von bis zu 70 dB bis 22 Uhr.
  • r größere Veranstaltungen reiche jedoch auch diese Erweiterung oftmals nicht aus. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gebe aber die Möglichkeit, die Nachtzeit um eine Stunde nach vorne bzw. hinten zu schieben. Diese gelte dann von 23-7 Uhr statt 22-6 Uhr. Wichtig sei hierbei: Es müsse gewährleistet sein, dass den zu schützenden Anwohnern eine Nachtruhe von acht Stunden verbleibe. Realistisch sei dies nur an Wochenenden glich.
  • Bei Veranstaltungen bis 20 Uhr könne ein Sachkundiger eingesetzt werden, um die Einhaltung der Höchstwerte zu überwachen. Gingen Veranstaltungen länger, müsse ein Gutachter gem. § 29 BImSchG bestellt werden. Dies nne den Veranstalter erheblich finanziell belasten.
  • Die Bezirksversammlung habe vor einigen Jahren im Zusammenhang mit der Bahrenfelder Trabrennbahn beschlossen, dass Veranstaltungen mit bis zu 30.000 Zuschauern in Ausnahmefällen bis 23 Uhr genehmigt werdenrften. Veranstaltungen mit mehr Besuchern müssten aufgrund u.a. der notwendigen Abreisezeit um 22 Uhr beendet werden.
  • Im öffentlichen Raum gelte zudem das Hamburger Wegegesetz. Die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs müsse gewährleistet werden. Hier gebe es keinen Genehmigungsanspruch.
  • Ausnahmen der 70 dB Regelung gebe es z.B. bei Umzügen und Paraden, da diese nicht stationär seien.
  • Beschwerden gegen Veranstaltungen im öffentlichen Raum gebe es eigentlich immer, egal welche Auflagen gemacht würden. Die Auflagen einer Veranstaltung würden neben den Kontaktdaten des vom Veranstalter beauftragten Gutachters dem zuständigen Polizeikommissariat zur Kenntnis gegeben.
  • Innerhalb von Gebäuden müsse, wie oben ausgeführt, die DIN 4109 beachtet werden.
  • Bei Beschwerden würden Messungen, so das Ereignis noch nicht vorbei ist, 50 cm vor dem geöffneten Fenster des Beschwerdeführenden erfolgen.
  • Es gebe ein ständiges Spannungsverhältnis zwischen den Bedürfnissen der Anwohner und der Ermöglichung von Veranstaltungen. Es seien auch schon Veranstaltungen abgelehnt worden, weil der Flächengeber keine Zustimmung erteilt habe. Ein Beispiel hierfür seien beantragte Veranstaltungen auf dem Altonaer Balkon. Es gelte, dass der Öffentlichkeit die Nutzung einer öffentlichen Grünanlage nicht entzogen werden dürfe. In der Grünanlagenverordnung stehe eindeutig, dass es verboten sei, dort Waren und Dienste anzubieten sowie Lärm zu erzeugen.

 

Auf Nachfragen aus dem Ausschuss führt er aus:

 

  • r das Amt stelle die Veranstaltung eine Anlage dar, die emittiere. Zwischen kommerziellen und nicht-kommerziellen Veranstaltungen gebe es dabei keinen Unterschied. Es sei hier auch kaum möglich, im Umgang zu differenzieren.
  • Die Einhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gelte grundsätzlich für alle Sondernutzungen im Straßenraum. Dieserfe der Öffentlichkeit nicht dauerhaft entzogen werden.
  • Es gebe viele Anwohner in Ottensen, die keine Veranstaltungen wünschten. Es müsse ein Weg gefunden werden, die Bedürfnisse der Anwohner nicht aus den Augen zu verlieren, aber zugleich auch Veranstaltungen zu ermöglichen.
  • Die Veranstaltung „Sommer in Altona sei als Ausnahme genehmigt worden. Fraglich sei unter anderem auch eine Verträglichkeit der Veranstaltung mit dem Antrag des Jüdischen Friedhofes als Kulturerbe.
  • Bei der altonale sei oftmals dashnenprogramm der Beschwerdegrund.
  • An der Sternbrücke sei es insbesondere das Cornern, das zu einer Beschwerdelage führe.
  • Eine sogenannte „urbane Gebietsausweisung“ greife erst, wenn eine entsprechende Ausweisung im Bebauungsplan erfolgt sei. Eine nachträgliche Einfügung sei nicht möglich. Dies helfe nicht bei der Konfliktbewältigung.
  • Es gebe bereits ein Lärmkataster, in dem Schienen-, Pkw-, Flug- und Gewerbelärm erfasst werde.
  • Liege eine berechtigte Beschwerde vor, müsse das Amt aktiv werden.
  • r den Sommer in Altona sse gegebenenfalls auch über eine Alternativfläche nachgedacht werden. Hinter dem Altonaer Krankenhaus habe es beispielsweise eine Fläche gegeben, die früher von Wanderzirkussen genutzt worden sei. Für den Antrag in 2018 müsse eine Einzelfallprüfung erfolgen.
  • Öffentlicher Freiraum werde immer weniger. Es stelle sich auch die Frage, welche Flächen für welche Nutzung zur Verfügung gestellt werden sollten.

 

Herr Wiesmann bedauert, dass im Zusammenhang mit Musikveranstaltungen von Lärm gesprochen werde, da dies negativ behaftet sei. Er gehe davon aus, dass jeder Veranstalter in Hamburg schon mit Lärmschutzauflagen in Verbindung gekommen sei.

Grundsätzlich gebe es Unterschiede in der Problematik, je nachdem ob es sich um einen neuen Club oder einen Altbestand handele.

Teilweise könnten Kompromisse mit Nachbarn gefunden werden, es reiche aber bereits ein Beschwerdeführer aus, um einen Club zu verdrängen.

Die Musik an sich sei oftmals gar nicht das Problem, sondern viel mehr die Personen, die sich außerhalb der Räumlichkeiten aufhielten, etwa um zu rauchen. Dies betreffe auch Gastronomen. Die weitere Nachverdichtung im Innenstadtbereich verstärke dieses Problem noch.

Die meisten Clubbetreiber sähen sich selbst als Kulturbetriebe, auch wenn es natürlich einen kommerziellen Aspekt gebe.

Der Bezirk Altona müsse sich fragen, ob er ein urbaner Stadtbereich sein und Kulturveranstaltungen entsprechend fördern, oder einzelne Beschwerdeführer in den Vordergrund stellen wolle. Neben Hamburg-Mitte sei Altona ein wichtiger Bezirk für die Musikszene. 

 

Herr Debor stellt fest, die Beschwerden von Anwohnern nähmen immer mehr zu. Er stimme zu, dass dies oftmals an der Nachverdichtung und weiteren Bauprojekten liege. Zudem scheine die Toleranzschwelle zu sinken. Die Bürger wollten in der Stadt leben, aber Ruhe wie in ländlichen Gebieten.

Im Schanzenviertel sei so beispielsweise der „kleine Donner“ einer einzigen Beschwerdeführerin zum Opfer gefallen. Eine bauliche Ertüchtigung kleinerer privat geführter Betriebe mit z.B. einer Lärmschleuse sei oftmals aus Kostengründen nicht möglich.   

In Hamburg fänden jeden Tag etwa 55 Musikveranstaltungen statt, an bestimmten Tagen über 150 parallel - dies sei kaum zu erfassen. Hamburg sei die deutsche Live-Spiel Hauptstadt. 

Es gelte, einen Kulturraumschutz zu entwickeln. Hier könne es hilfreich sein, wenn neue Bauprojekte Rücksicht auf den Bestand nehmen müssten. Diese Praxis sei beispielsweise in London nach einem größeren „Clubsterben“ eingeführt worden. Kulturräume sollten bei der Stadtplanung berücksichtigt werden.

In anderen europäischen Städten gebe es gute Ideen, um derartige Konflikte zu lösen. Hamburg könne von diesen Projekten lernen. Ein Beispiel sei eine Ombudsstelle für Lärmbeschwerden, die als Vermittler auftrete.

In München werde sich beispielsweise auch mit der Problematik des Cornerns beschäftigt und die Beschwerdelage sei signifikant zurückgegangen.

Auch nnten Sanierungsfonds für Lärmschutzmaßnahmen genutzt werden.

Es könne sinnvoll sein, Handlungsempfehlungen für Lärmschutz mithilfe von Expertengutachten zu entwickeln.

Sehr wichtig wäre es, ein städtisches Clubkataster, wie es Berlin habe, mit allen bestehenden Institutionen zu erstellen. Dieses könne auch für Interessierte Zuziehende Aufschluss über mögliche Lärmbestände geben. Ein Rücksichtsnahmegebot r heranrückende Bebauung sei notwendig. Es gelte, den vorhandenen Bestand zu erhalten. Die Datenlage in Altona sei veraltet.

Auch er vertrete die Ansicht, dass Musik keinen Lärm, sondern im Gegensatz zu etwa Straßen- und Baulärm eher ein Ausdruck von Lebensqualität sei.

Die neue Ausweisungsmöglichkeit von „urbanen Mischgebieten“ helfe den Clubs nicht weiter, das es immer noch eine Beschränkung der dB gebe. 

Gegebenenfalls könne auch der Grundsatz des Einzelklagerechts bei Lärm geprüft werden, indem z.B. bei drei Clubs mit Beschwerdelagen die Gutachterkosten übernommen würden, um die entsprechenden Verfahren zu eruieren.

Auf Landesebene sei beispielsweise ein Lärmschutzfonds denkbar.  

 

Herr Köpke berichtet über die Erfahrungen mit dem „Sommer in Altona“ und zeigt hierzu eine Präsentation (siehe Anlage).

 

  • Es sei von Anfang an versucht worden, eine Belästigung der Anwohner zu vermeiden bzw. zu begrenzen. Es habe schon Beschwerden gegeben, bevor die Veranstaltung überhaupt begonnen habe. So habe jedoch frühzeitig reagiert und ein Kompromiss gefunden werden können.
  • Es seien vertrauensbildende Maßnahmen mit den Nachbarn erfolgt, so etwa die Erläuterung des Konzeptes, die Zusage, nur bis 22 Uhr zu spielen, auf Heavy Metal zu verzichten und die Lärmschutzwerte einzuhalten. Zudem sei ein Nachbarschaftsgrillen organisiert und Freikarten vergeben worden.
  • Eine Person habe sich dennoch täglich beschwert und sogar die Eltern der auftretenden Musiker angerufen. Es seien Gutachter eingesetzt worden. Bei der Polizei seien allerdings keine Beschwerden eingegangen.
  • Bei dem Park handele es sich eher um einen prekären Raum, es gebe zahlreiche „Dauercamper“. Viele Anwohner hätten die Veranstaltung auch als belebend empfunden.
  • Es hätten 20 Veranstaltungen in fünf Wochen stattgefunden. Zehn hiervon hätten als „seltene Ereignisse“ deklariert werden können. Eine Grenze von 55 dB sei nicht umsetzbar. Allerdings sei z.T. der Straßenlärm lauter gewesen als die Veranstaltungen.
  • Jeder Einsatz eines Gutachters koste etwa 1.300 Euro. Bei zehn Veranstaltungen, wo dieser notwendig wäre, sei dies nicht leistbar. Als Kompromiss sei ein vorheriger Besuch des Gutachters mit anschließendem Vorlegen der Protokolle aus dem Messgerät erfolgt.
  • 200-300 Menschen seien im Schnitt zu den Veranstaltungen gekommen.

 

Frau Gronholz berichtet über die altonale und zeigt hierzu eine Präsentation (siehe Anlage). Die Altonale bewege viel im öffentlichen Raum. Im Sommer gebe es eine große Veranstaltung, im Frühjahr und Herbst jeweils etwas kleinere. Es gehe darum, Räume zu öffnen. Das Festival STAMP habe beispielsweise fünf Veranstaltungsorte und das Festivalzentrum im Park am Platz der Republik.

Das Straßenfest finde im Kerngebiet statt, um Gesicht zu zeigen, das Kulturfestival finde eher in geschlossenen Räumen statt.

Bei STAMP bestehe die Problematik, dass die Besucher gerade am Wochenende kämen und ein bestimmtes Programm erwarteten, dies aber nur eingeschränkt möglich sei.

Es gebe ein Dialog mit einer Anwohnerinitiative, um die Anforderungen umsetzen zu können.

Das Straßenfest sei in den letzten Jahren immer mehr gewachsen, es gebe mehr Unterstützer, die sich präsentieren wollten. Es werde versucht, so wenig kommerziell wie möglich zu agieren.

In den letzten Jahren sei die Veranstaltung um drei Bühnen reduziert und ein verdichtetes Programm im Park angeboten worden. Dieses Programm solle soweit möglich mit den Anwohnern gestaltet werden.

Kulturräume seien in einer Stadt dringend notwendig. Derzeit gebe es ein „Theatersterben“.

 

Frau Hovingh stellt fest, dass Hamburg noch einiges von anderen Städten lernen könne. Allerdings sei es auch teils enorm, was Anwohner zum Teil aushalten müssten. Es solle grundsätzlich diskutiert werden, ob es einen Unterschied bei kommerziellen und nicht-kommerziellen Veranstaltungen gebe.

Es sei wichtig, sich erst einmal einen Überblick über die Lage zu verschaffen. Die Sternschanze und Ottensen seien dabei gesondert zu betrachten.

 

Frau Dr. Steffens betont, die meisten Kulturveranstaltungen würden durch den Ausschuss unterstützt, allerdings müsse auch Rücksicht auf die Bedürfnisse der Anwohner genommen werden.

Gegebenenfalls könne das Amt den Clubs bei einem eventuell notwendigen Umzug helfen.

Es stelle sich auch die Frage, wie am zweiten altonale Wochenende die Bühne bespielbar gemacht werden könne.

Der Sommer in Altona sei begrüßenswert, allerdings finde die Veranstaltung in einer öffentlichen Grünanlage statt. Diese sei aber in keinem guten Zustand und werde anders genutzt als gewünscht. Die Anwohner mieden die Grünfläche.

Ein Clubkataster sei eine interessante Idee.

 

Frau von Salisch vertritt die Ansicht, Kulturraumschutz in einer verdichteten Stadt sei ein sehr wichtiges Thema. Insbesondere sei interessant, wie zwischen Sportlärm und Kulturlärm unterschieden werde.

 

Herr Erich-Delattre begrüßt die Diskussion dieses Themas. Der Lärm sei z.T. eine große Belästigung für die Anwohner. Es sei aber auch festzustellen, dass sich die Altonale als lernfähig erwiesen habe.

 

Herr Ziegertlt die Einrichtung einer Ombudsstelle für eine gute Idee. Ein Clubkataster sei dringend notwendig.

 

Herr Langbehn stimmt zu, dass die Schaffung eines Clubkatasters sinnvoll wäre, da nicht immer bekannt sei, wo welche Einrichtung liege. Grundsätzlich müsse im Bebauungsplanverfahren die heranrückende Bebauung aber auf den Bestand reagieren.

 

Frau Wolpert fasst abschließend zusammen, dass diese Art von Kultur die Stadt bereichere. Die Kommunikation im Bezirk verlaufe nicht immer optimal, aber es sei bereits viel angestoßen worden.

Wichtig sei aber auch immer ein gutes Miteinander mit der Bevölkerung.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 zu TOP 3 Sommer in Altona Resümee_Internet (14453 KB)      
Anlage 1 2 zu TOP 3 Präsentation altonale_Internet (2819 KB)