Bezirksversammlung Altona

Auszug - Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2018 Beschlussvorlage  

 
 
Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 05.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
20-4379 Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2018
Beschlussvorlage
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Sitzungsvorlage öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Fortsetzung der Beratung vom 15.01.2018.

 

Herr Hinzhrt auf Nachfrage aus, das Amt könne nicht sicher sagen, wer die Kosten für die Frequenzerhöhung zu tragen habe. Aus der Drucksache ergebe sich, dass es sich um die Anlieger handele. Diese seien zum Teil Anwohner, zum Teil die Deutsche Bahn, ein Sportverein, aber auch das Bezirksamt selbst.

 

Frau Dr. Frieling stellt fest, eine abschließende Klärung, wer die Mehrkosten zu tragen habe, sei nicht zufriedenstellend erfolgt. Dennoch müsse aufgrund der genannten Frist heute eine Abstimmung erfolgen.


Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, der Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnissen 2018 zuzustimmen.

 

Dringlichkeitsbegründung: Aufgrund der Rückmeldefrist bis zum 16.02.2018 ist eine Befassung in der Bezirksversammlung am 22.02.2018 zu spät.