Bezirksversammlung Altona

Auszug - Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung
TOP: Ö 6.24
Gremium: Bezirksversammlung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
20-4531.1 Haushaltsplanentwurf 2019/2020
hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
20-4531
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Toussaint berichtet, dass es noch einen mündlichen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion gebe, den Beschluss um die folgende Ziffer 3 zu ergänzen:

 

„Die Überführung der Anteile Grundinstandhaltung und Neubau von Spielplatzen in ein Zentrales Programm wird ebenfalls abgelehnt.“

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20-4531.1E Beschluss Schlüsselung RZ Grün (18 KB)      

Die Bezirksversammlung beschließt wie folgt:

 

  •                                                  Der Ziffer 1 der Beschlussempfehlung wird mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion sowie einer Stimme der FDP-Fraktion zugestimmt.
  •                                                  Der Ziffer 2 wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zugestimmt.
  •                                                  Der neu formulierten Ziffer 3 wird einstimmig bei Enthaltung zweier Stimmen der Fraktion GRÜNE zugestimmt.

 

Beschluss: 20-4531.1E (Anlage).