Bezirksversammlung Altona

Auszug - Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
21-0293 Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Sitzungsvorlage öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und ggf. weitere Anpassungsvorschläge zu machen. Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019.

 

Herr Sülberg weist darauf hin, dass heute erste Ideen und Vorschläge gesammelt werden sollten, in der kommenden Sitzung müsse dann das Gesamttableau als Empfehlung für den Hauptausschuss beschlossen werden.

 

Herr Langbehn erklärt, dass der Agenda 21-Prozess ausgelaufen sei und der entsprechende Punkt gestrichen werden könne.

Zum Lärmaktionsplan würden konkrete Maßnahmen wohl eher den Verkehrsausschuss betreffen.

Den Klammerzusatz beim Umwelttelefon habe das Amt tatsächlich nicht mehr umgesetzt, weil die Beschwerden kurzfristig nach Eingang vorgelegt und nicht erst umfangreiche  Messergebnisse abgewartet werden sollten. Der Zusatz habe sich damit als nicht praktikabel erwiesen.

 

Die Fraktion GRÜNE schlägt vor, den Punkt „Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes aufzunehmen.

 

Frau Dr Steffens plädiert dafür, dass das Amt bei Bedarf über Personalengpässe berichten solle.

 

Herr Langbehn erklärt, dass diese Informationen jährlich mit Schriftlichen Kleinen Anfragen abgefragt würden und damit zur Verfügung ständen. Im Übrigen halte er die Aufnahme dieser Berichtspflicht für schwierig, weil die Bezirksversammlung in Personal- und Organisationsangelegenheiten keine Zuständigkeit habe.

 

Herr Sülberg bittet darum, dass die Vorschläge in den Fraktionen beraten würden.