Bezirksversammlung Altona

Auszug - „Ottensen macht Platz“ – Evaluation zeitnah und transparent Antrag der FDP-Fraktion  

 
 
Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kollegiensaal (Rathaus Altona)
Ort: Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
21-0384 „Ottensen macht Platz“ – Evaluation zeitnah und transparent
Antrag der FDP-Fraktion
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Der TOP mit der Drucksache 21-0384 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Frau Blume stellt den Antrag vor und erläutert, dass sie es für sinnvoll erachte, wenn die Gewerbetreibenden früher in den Evaluationsprozess einbezogen rden. Sie befürchtet, dass kleinere Gewerbe ggf. zu einem späteren Zeitpunkt bereits einen zu großen Schaden erlitten haben könnten.

 

Frau Dr. Gaffron (Technischen Universität Hamburg, TUHH) erklärt auf Nachfrage, dass das Online-Beteiligungstool der Stadt Hamburg DIPAS nicht von der TUHH genutzt werde.

 

Frau Dr. Frieling weist darauf hin, dass das Grundkonzept für die Evaluation bereits feststehe. Eine kurzfristige Änderung sei zu diesem Zeitpunkt nicht sinnvoll.

 

Frau Naujokat erklärt, dass sie die Rückgriffsmöglichkeit auf mehrere Anbieter r interessant erachte. Durch die Evaluationen der TUHH, der Handelskammer und den Ergebnissen der Initiative "Ottensen bewegt" snden jedoch bereits drei Anbieter zur Verfügung.

 

Herr Schmuckall erinnert daran, dass die Evaluation immer ein wichtiger Bestandteil des Projekts gewesen sei. Das Grundkonzept der TUHH sei sehr komplex und umfangreicher als erwartet worden sei. Für ihn gebe es keinen Grund Änderungen am Konzept vorzunehmen.

 

Herr Batenhorst erklärt, dass die Gewerbetreibenden bereits Verluste verzeichneten und spricht sich für den Antrag der FDP-Fraktion aus.

 

Frau Dr. Gaffron weist darauf hin, dass der geplante und zuvor unter TOP 2 vorgestellte Erhebungsablauf nur in dem bisher geplanten Zeitrahmen erfolgen könne. Sollte dem Antrag der FDP-Fraktion zugestimmt werden, handle es sich um eine Auftragsänderung, die zeitlich wahrscheinlich nur schwer umsetzbar sei.

 


Der Antrag wird mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.