Bezirksversammlung Altona

Auszug - Ottensen macht Platz Sachstandsbericht des Amtes  

 
 
Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Das Amt legt einen Vorschlag zum Kommunikations- und Entscheidungsablauf zu Ottensen macht Platz als Tischvorlage (Anlage) vor.

 

Frau Dettmer berichtet über die aktuellen Entwicklungen und Aktionen im Pilotprojekt Ottensen macht Platz“ Folgendes:

 

  • Es habe gemeinsam mit den Anwohnern im Projektgebiet eine Pflanzaktion stattgefunden.
  • Zudem sei Mobiliar aus dem Rathausquartier aufgestellt worden.
  • Mit der Komet-Reinigung habe es seit der letzten Ausschusssitzung weitere gemeinsame Gespräche mit der Handwerkskammer (HWK) gegeben. Diese habe Möglichkeiten, das Unternehmen ggf. auch finanziell zu unterstützen. Zunächst solle jedoch gemeinsam am Marketingkonzept gearbeitet werden. Die Anlieferung sei weiterhin problematisch, da es keine Möglichkeit gebe, eine Einfuhrerlaubnis ohne Kfz-Bezug zu erteilen.
  • Aktuell finde die Befragung der Haushalte für die Evaluation der Technischen Universität Hamburg (TUHH) statt.
  • Zu dem vorliegenden Entwurf für den Kommunikations- und Entscheidungsablauf des Projektes (Anlage) erläutert sie Folgendes:
    • Die Ergebnisse der Evaluation lägen voraussichtlich Ende Januar bzw. Anfang Februar 2020 vor.
    • Die Befragung der Gewerbetreibenden habe die TUHHr Januar 2020 vorgesehen, da das Weihnachtsgeschäft so mit berücksichtigt werden könne.
    • Die Präsentation der Ergebnisse der TUHH sei r die Bevölkerung frühzeitig und mit größtmöglicher Beteiligung geplant. Hierfür werde eine Poster-Aktion vorgesehen.
    • Die Entscheidung über eine Fortführung oder einen Abbruch des Projektes solle in einer Sondersitzung der Bezirksversammlung am 20.02.2019 getroffen werden.
    • Sie weist zudem darauf hin, dass das Ende des Pilotprojektes mit den Bürgerschaftswahlen kollidiere.

 

Auf Nachfrage von Herrn Schmuckall erklärt sie, dass im Falle eines Abbruchs des Projektes ein Rückbau auf die alte Beschilderung bis zum 01.03.2020glich sei. Einige wenige Dinge wie bspw. der Rückbau der Eingangsbereiche des Projektgebietesnnten sich geringfügig verzögern.

Im Fall einer Verlängerung des Projektes gebe es einige Themen, die nur schwer in der zur Verfügung stehenden Zeit realisierbar seien. Hierzu zähle u.a. die Verlängerung der Sondergenehmigungen, die aktuell bis zum 29.02.2020 befristet seien. Eine erneute befristete sung bis zu einer Endgültigen Entscheidung sei von Seiten des Amtes nicht gewünscht. Es werde bereits vor dem 20.02.2020 auf eine Tendenz aus der Politik gehofft, da dann ggf. rechtzeitiger mit den Vorbereitungen begonnen werden könne.

 

Des Weiteren erläutert sie, dass es sich bei der Befragung der Haushalte aus dem Projektgebiet und aus den Randgebieten nahezu um eine Vollerhebung handle. Diese Befragung sei maßgebend für die Evaluation. Sie sagt zu, dass die Rückmeldungen der Bürger auf der geplanten Posterausstellung vom Amt aufgenommen werden könnten.

 

Herr Sülberg merkt an, dass es für die Politik voraussichtlich nicht möglich sei, sofort nach der erstmaligen Präsentation der Evaluationsergebnisse eine Entscheidung zu treffen. Es sei zunächst notwendig zu planen und ggf. Maßnahmen zu ergreifen, die auch von den Ergebnissen der Bürgerwerkstatt abhingen.

 

Mehrere Ausschussmitglieder weisen darauf hin, dass nach der Präsentation der Evaluations-Ergebnisse im Rahmen des Verkehrsausschusses zunächst eine Beratung in den Fraktionen stattfinden sse, bevor über die Fortsetzung oder den Abbruch des Projektes entschieden werden könne. Die Entscheidung solle dann in der Sitzung des Hauptausschusses gemeinsam mit den Mitgliedern des Verkehrsausschusses getroffen werden, bevor es Ende Februar in der Bezirksversammlung abschließend behandelt werde.  

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 13 Kommunikations- und Entscheidungsablauf OMP (61 KB)      

Auf Bitten von Frau Dettmer wird der nicht-öffentliche TOP „Ottensen macht Platz" einstimmig als neuer TOP 17 auf die Tagesordnung aufgenommen.

 

Die Vorlage zum Kommunikations- und Entscheidungsablauf zu "Ottensen macht Platz" wird ohne Votum an die Bezirksversammlung überwiesen.