Bezirksversammlung Altona

Auszug - Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte  

 
 
Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Dettmer berichtet, dass der Bezirk Wandsbek dem vorgeschlagenen Tausch der konsumtiven Mittel gegen investive Mittel bereits zugestimmt habe.

 

Herr Meyer erklärt, es lägen zwei Anträge für eine Bezuschussung von Fahrradhäusern vor, die aus Holz gebaut und bereits 20 Jahre alt seien. Er schlägt vor, diesen Anträgen zuzustimmen und bittet den Ausschuss um eine grundsätzliche Entscheidung, wie in diesen Fällen mit den Anträgen umgegangen werden solle.

 

Herr Sülberg bittet darum, über die abgelehnten Anträge informiert zu werden, dies sei seit längerer Zeit nicht mehr geschehen. Oftmals spiele hierbei auch der Denkmalschutz eine Rolle.

 

 


Der Verkehrsausschuss stimmt einer Bezuschussung der Anträge für Fahrradhäuser, die älter als 20 Jahre sind, einstimmig zu.