Bezirksversammlung Altona

Auszug - Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Amtes  

 
 
Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 14.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)
Ort: Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
21-0406 Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022
hier: Blankeneser Bahnhofstraße
Beschlussvorlage des Amtes
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Sitzungsvorlage öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
 
Protokoll
Abstimmungsergebnis

Der TOP mit der Drucksache 21-0406 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Frau Dettmer berichtet, dass die Maßnahme aus zwei Teilen bestehe. Es gehe sowohl um die Pflasterung der Gehwege als auch um die Nivellierung der Straße. Sie weist darauf hin, dass es keine Mehrheit für das geplante BID (Business Improvement District) geben werde, wenn es zu keiner Verbesserung der Straße komme.

 

Herr Schmuckallgt hinzu, dass die Baumaßnahme nicht vom BID selbst finanziert werden könne.

 

Frau Templin erklärt, dass sie die Maßnahme ablehne, da die Kosten zu hoch seien.


Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE, die aufgeführte Maßnahme als Einzelzuweisung anzumelden.