Bezirksversammlung Altona

Auszug - Eingabe zum Sondernutzungsvertrag Pavillon Düppelstraße 3  

 
 
Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Café OsBorn im Bürgerhaus Bornheide
Ort: Bornheide 76, 22549 Hamburg
Zusatz: Hinweis: Bitte beachten Sie den Ort der Sitzung. Ab circa 18:30 Uhr erfolgt ein Umzug in den Bürgersaal im roten Haus, Bornheide 76, 22549 Hamburg.
 
Protokoll

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Die Eingabe liegt den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vor (siehe Anlage).

 

Herr Sülberg erklärt, es sei unklar, ob eine Verlängerung des Sondernutzungsvertrages Auswirkung auf Folgeprojekte habe. Die arrondierende Bebauung des Holstenplatzes verzögere sich. Er bittet das Amt, in der chsten Sitzung eine Stellungnahme über die Folgen einer Verlängerung des Sondernutzungsvertrages abzugeben.

 

Frau Alsen merkt an, zu der geschilderten Thematik der Eingabe gebe es bereits einen Vorlauf von etwa eineinhalb Jahren. Gespräche mit dem Petenten tten bereits stattgefunden. Der Weiterbetrieb des Pavillons ohne Alkohol sei vom Eigentümer abgelehnt worden. Es sei bekannt, dass der Sondernutzungsvertrag auslaufe.

 

Frau Dr. Steffens legt dar, es handle sich bei der Eingabe um eine private Angelegenheit und keine des Ausschusses.

 

Frau Mohr wirft ein, die juristischen Fragen könnten durch das Amt geklärt werden.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Eingabe vom 12.11.2019_geschwärzt (4361 KB)