Bezirksversammlung Altona

Drucksache - XIX-2726  

 
 
Betreff: Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und des Haus der Jugend Osdorf
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsdrucksache öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
03.06.2013 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen   
Regionalausschuss II (Bahrenfeld / Lurup / Osdorf / Iserbrook)
10.06.2013 
Sitzung des Regionalausschusses II (Bahrenfeld / Lurup / Osdorf / Iserbrook) zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Kultur und Bildung
11.06.2013 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung zur Kenntnis genommen   
Bezirksversammlung
22.08.2013 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung am 28.03.2013 einstimmig anliegende Drucksache XIX-2396 beschlossen.

 

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) hat hierzu mit Schreiben vom 14.05.2013 wie folgt Stellung genommen:

 

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) ist nicht in der Lage, dem Bezirksamt Altona über die bereits zur Verfügung gestellten Mittel aus den Rahmenzuweisungen 4440.701.81 (Investitionen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit) und 4440.684.81 (Kinder- /Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit) hinaus Mittel zur Verfügung zu stellen.

 

Mit der Finanzbehörde, Schulbau Hamburg, bzw. der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) ist abgestimmt, dass die Bezirksverwaltung über die Planungen, deren Umsetzung und die Konsequenzen für das Haus der Jugend informiert werden. Es wird angeregt, dass die Bezirksverwaltung ihrerseits regelmäßig den Jugendhilfeausschuss in der gewünschten Weise informiert.

 


Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

XIX-2396 BV-Beschluss vom 28.03.2013