Bezirksversammlung Altona

Drucksache - XIX-4133.1  

 
 
Betreff: Mittelumschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Z 51Straßen
Empfehlung des Verkehrsausschusses
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
XIX-4133
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Haushalts- und Vergabeausschuss
13.05.2014 
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Der Verkehrsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 05.05.2014 mit dem Thema befasst und empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, der Mittelumschichtung zuzustimmen.

 

 

r die Abwicklung der Projekte

 

                  Umgestaltung Goetheplatz                       400.000 € (Co-Finanzierungsanteil MR 2)

                  Max-Brauer-Tunnel                                    970.000 € (Co-Finanzierungsanteil MR 2)

 

sind zur Deckelung der Aufträge Verpflichtungsermächtigungen (VEs) in Höhe von 1.000.000 € aus dem Titel 01.3.1341.741.53 (Grundinstandsetzung von Straßen) verwendet worden.

 

Der Titel 01.3.1341.741.53 ist deckungsfähig mit dem Titel 01.3.1341.741.51 (Neu-, Um- und Ausbau von Straßen).

 

Eine Übertragung von Kassenmitteln in einem Umfang von > 10% (d.h. > 100.000 €) erfordert die Zustimmung der Bezirksversammlung.

 

Das Amt empfiehlt hiermit die Übertragung von Kassenmitteln in Höhe von 1.000.000 € von dem Titel 01.3.1341.741.53 auf den Titel  01.3.1341.741.51.

 


Petitum:

Der Haushalts- und Vergabeausschuss wird um Zustimmung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten.

 


Anlage/n:

ohne

Stammbaum:
XIX-4133   Mittelumschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Z 51Straßen Beschlussempfehlung des Amtes   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich
XIX-4133.1   Mittelumschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Z 51Straßen Empfehlung des Verkehrsausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich
XIX-4133.2   Mittelumschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Z 51 Straßen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich