Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-0380.1  

 
 
Betreff: Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG
hier: Ausschuss für Kultur und Bildung
Beschlussempfehlung des Amtes
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
20-0380
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Bildung
17.11.2014 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Der Senat hat im Rahmen seiner diesjährigen Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2015/2016 die Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter beschlossen (vgl. § 37 Abs. 3 BezVG).

 

Gem. § 41 Abs. 2 BezVG entscheidet die Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen (Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen).

 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung hat gemäß § 18 Satz 3 BezVG am 09.09.2014 die Feinspezifizierungsvorschläge des Amtes zu den einzelnen Rahmenzuweisungen an die zuständigen Fachausschüsse zur Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Haushalts- und Vergabeausschuss überwiesen (Anlagen 1 und 2).

 

Die Fachausschussberatungen sind für die Monate September, Oktober und ggf. noch November 2014, die abschließende Beratung im Haushalts- und Vergabeausschuss für den 18.11.2014 und die endgültige Beschlussfassung durch die Bezirksversammlung für den 27.11.2014 oder durch den Hauptausschuss am 11.12.2014 vorgesehen (siehe Anlage 3).

 


Petitum:

Der Ausschuss für Kultur und Bildung wird um Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Haushalts- und Vergabeausschuss gebeten

 


Anlage/n:

 

Anlage 1: Entwurf Gesamtübersicht der Rahmenzuweisungen 2015/2016 und der jeweils zuständigen Ausschüsse

 

Anlage 2: Spezifikationstabellen der dem Ausschuss für Kultur und Bildung zugeordneten Rahmenzuweisungen

 

Anlage 3: Entwurf Terminplanung

 

Stammbaum:
20-0380   Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussempfehlung des Amtes   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich
20-0380.1   Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussempfehlung des Amtes   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich