Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-0539  

 
 
Betreff: Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsdrucksache öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Bildung
17.11.2014 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung zur Kenntnis genommen   
Verkehrsausschuss
17.11.2014 
Sitzung des Verkehrsausschusses zur Kenntnis genommen   
Planungsausschuss
19.11.2014 
Sitzung des Planungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Bauausschuss
25.11.2014 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
26.11.2014 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung zur Kenntnis genommen   
Bezirksversammlung
27.11.2014 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
01.12.2014 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
02.12.2014 
Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
08.12.2014 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Die Bezirksversammlung  Altona hat in ihrer  Sitzung am 25.09.2014 anliegende Drucksache 20-0032.2E beschlossen.

 

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hat  zur Ziffer 2 des Beschlusses mit Schreiben vom 06.11.2014 wie folgt Stellung genommen:

 

Es gibt einen zentralen Haushaltsansatz für die Stadtwerkstatt, der mit 100.000 €/p.a. ausgestattet ist. Aus diesem werden gemäß Drucksache 20/3939 die gesamtstädtischen Dialogwerkstätten, der Betrieb der Internetplattform, Evaluationen sowie die Weiterentwicklung von Beteiligungsmethoden finanziert.

Informations- und Beteiligungsaktivitäten bei Projekten der Bezirke können im Rahmen der für „Planungskosten für die Stadtplanung“ vorgesehenen Mittel in den Zuweisungen an die Bezirke der Produktgruppe 26303 sowie aus dem Ansatz für „Planung und Begleitung des Wohnungsbaus“ in der Produktgruppe 26302 finanziert werden. Aus letzterem Ansatz werden überwiegend Planungen und Gutachten der Bezirksämter zur Bauflächenmobilisierung finanziert sowie zum kleineren Teil Partizipationsverfahren. Allerdings nur soweit es sich um „projektbezogene Partizipationsprozesse“ handelt, die (zumindest teilweise) das Ziel verfolgen, Bauflächen zu mobilisieren. Die Finanzierung einer allgemeinen Diskussionsplattform ist aus diesem Titel nicht möglich.

Der Ansatz ist im Haushaltsplan 2015/2016 mit 200.000 €/p.a. für alle sieben Bezirke ausgestattet. Die Genehmigung und Übertragung der Ressourcen an die Bezirksämter erfolgt nach fachlicher Prüfung und gesamtstädtischer Prioritätensetzung.

 


Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

Drs. 20-0032.2E

Stammbaum:
20-0539   Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Mitteilungsdrucksache öffentlich
20-0539.1   Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Mitteilungsdrucksache öffentlich