Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-0710  

 
 
Betreff: Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2015
hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
Status:öffentlichDrucksache-Art:Sitzungsvorlage öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
06.01.2015 
Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

 

Dem Bezirk Altona stehen im Jahr rein konsumtive Sondermittel in nachstehender Höhe zur Verfügung:

                     Ansatz 2015 Sondermittel                                                                                    80.000,00 Euro

                     Sondermittelreste 2014                                                                                    8.187,92 Euro

 

Gemäß Beschluss des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 16.12.2014 werden die Sondermittelreste 2014 in das Sondermittelverfahren 2015 eingesteuert.

Insgesamt stehen somit konsumtive Sondermittel in Höhe von 88.187,92 Euro zur Verfügung.

 

Der Haushalts- und Vergabeausschuss hat in seiner Sitzung am 16.12.2014 zudem entschieden, einen Antrag aus dem Sondermittelverfahren 2015 herauszunehmen und aus den Anreiz- und Fördersystemen zu bedienen (Die Jugendkirche, Ausstellungsprojekt). Auch die investiven Anträge werden in die Anreiz- und Fördersysteme gesteuert, weil diese nicht aus den Sondermitteln finanziert werden können. Zudem ist entschieden worden, die verspätet eingegangenen Anträge nicht zu berücksichtigen. Zu dem zwei Minuten nach Fristende eingegangenen Antrag hat der Haushalts- und Vergabeausschuss beschlossen, diesen noch als rechtzeitig eingegangen zu werten. 

Es liegen somit Anträge in Höhe von

                     121.787,90 € (Gesamtantragssumme konsumtiv)

vor.

Der Haushalts- und Vergabeausschuss hat die Anträge zur Beratung den zuständigen Fachausschüssen zugeordnet und die Obergrenzen für die einzelnen Ressorts festgelegt.

Als Anlage ist die Gesamtliste der Sondermittelanträge 2015 beigefügt. Die Ausschussmitglieder erhalten die einzelnen Anträge per Post.

Den einzelnen Ausschüssen stehen folgende Beträge zur Verteilung zur Verfügung:

 

Anteil %

Anteil €

Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge

2 %

1.896,43

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung

5 %

4.037,13

Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren

11 %

9.489,04

Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport

15 %

13.617,08

Jugendhilfeausschuss

26 %

23.142,89

Ausschuss für Kultur

und Bildung

38 %

33.870,14

Verkehrsausschuss

2 %

2.135,21

Summe

 

88.187,92

 

 


Petitum:

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport wird gebeten, bis zur Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses am 17.03.2015, über die dem Ausschuss zugeordneten Sondermittelanträge zu beraten und zu beschließen.

 

 


Anlage/n:

Liste der Sondermittelanträge 2015