Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-2334  

 
 
Betreff: Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsdrucksache öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung
26.05.2016 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   
Verkehrsausschuss
06.06.2016 
Sitzung des Verkehrsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
07.06.2016 
Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Die  Bezirksversammlung  Altona hat in ihrer Sitzung am 25.02.2016 anliegende Drucksache 20-2075 beschlossen.

 

Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) hat auf Grundlage der Stellungnahme der Stadtreinigung Hamburg (SRH) mit Schreiben vom 02.05.2016 wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Ziffer 2:

 

Nach Kenntnis der BUE handelt es sich bei dem Fernando-Lorenzen-Platz um eine Fläche des Bezirksamtes Altona. Für die Instandhaltung und Pflege des Platzes einschließlich der Ausstattung mit Sitzgelegenheiten oder das Aufstellen von Papierkörben ist daher das Bezirksamt zuständig.

Die SRH prüft jedoch gerne, ob auf dem öffentlichen Weg entlang der Marktfläche (Osdorfer Landstraße) eine Aufstellung von Papierkörben der SRH möglich ist.

 

Zu Ziffer 3:

Die SRH ist im Rahmen des Öffentlichen Reinigungsdienstes nach § 32 des Hamburgischen Wegegesetzes (HWG) für die Reinigung der Gehwegflächen der Osdorfer Landstraße entlang der Marktfläche sowie des Fernando-Lorenzen-Platzes verantwortlich und reinigt diese einmal wöchentlich. Begleitgrün wird bei diesen Reinigungsdurchgängen von groben Verunreinigungen befreit, insbesondere zur Verhinderung von Rückverschmutzungen auf den Gehweg und um die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs zu gewährleisten. Die Reinigung der übrigen an das Flurstück 4164 sowie des Fernando-Lorenzen-Platzes angrenzenden Grundstücke ist Aufgabe der jeweiligen Eigentümer.

 


 

 

 

Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

Drs. 20-2075

Stammbaum:
20-2334   Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Mitteilungsdrucksache öffentlich
20-2334.1   Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Mitteilungsdrucksache öffentlich