Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-3501  

 
 
Betreff: Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsdrucksache öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Planungsausschuss
19.04.2017 
Sitzung des Planungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Bezirksversammlung
27.04.2017 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Kultur und Bildung
15.05.2017 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
20-3338 Beschluss Schulflächen Ottensen Bahrenfeld Ost  

Die  Bezirksversammlung  Altona hat in ihrer Sitzung am 23.02.2017 anliegende Drucksache 20-3338 beschlossen.

 

Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) hat mit Schreiben vom 31.03.2017 wie folgt Stellung genommen:

 

Im Rahmen des Mieter-Vermieter-Modells für den Schulbau in Hamburg ist es die Aufgabe der BSB als Träger öffentlicher Belange, im Rahmen von B-Plan-Verfahren offensichtlich werdende Bedarfe im Schulbereich zu benennen und die zuständigen Ämter und Behörden auf diese hinzuweisen.

 

Im Übrigen liegt es in der Verantwortung des Bezirks oder der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnungsbau (BSW) als planende Behörde und der Finanzbehörde (FB) als zuständige Fachbehörde für das Sondervermögen Schulbau, die Voraussetzungen für eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Angebots staatlicher Schulen durch entsprechende Flächensicherung zu gewährleisten.

 

Der Schulstandort der Kurt-Tucholsky-Schule wird nach derzeitigem Stand der Planungen noch mehrere Jahre für die schulische Versorgung benötigt. Zur Folgenutzung nach der Verlagerung der Kurt-Tucholsky-Schule können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussagen gemacht werden. Ob und ggf. in welcher Form dieser Standort dauerhaft schulisch genutzt wird, hängt u.a. von den Entwicklungen des Quartiers in Zusammenhang mit der Verlagerung des Fernbahnhofs Altona an den Standort Diebsteich ab.

 

Die BSB geht davon aus, dass der Bezirk die BSB bei den weiteren Planungen einbindet, um frühzeitig die schulischen Bedarfe in den Blick nehmen zu können,

 

 

 


Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

Drs. 20-3338

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20-3338 Beschluss Schulflächen Ottensen Bahrenfeld Ost (9 KB)      
Stammbaum:
20-3501   Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Mitteilungsdrucksache öffentlich
20-3501.1   Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Mitteilungsdrucksache öffentlich