Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-3488.1  

 
 
Betreff: Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer
Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG
Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017
Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
20-3488
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Haushalts- und Vergabeausschuss
18.04.2017 
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage Sammel-NB_RZ Betrieb Gewässer  

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport hat sich in seiner Sitzung vom 04.04.2017 mit dem Thema befasst und empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Dem Vorschlag der Behörde für Umwelt und Energie wird gefolgt.

 

 

Vorlage aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport:

 

Durch ein Büroversehen der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) wurden die im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 enthaltenen Ansätze für die Rahmenzuweisung „Betrieb Gewässer MR“ nicht richtig ausgewiesen. Eine Rücksprache mit der Fachbehörde ergab, dass veraltete Verteilungsschlüssel verwendet wurden, die zu diesen Fehlern führten. Dies betrifft die Höhe der Rahmenzuweisung „Betrieb Gewässer MR“ der Jahre 2017 und 2018.

 

Bei einer am 21.11.2016 mit den Bezirksvertretern durchgeführten Haushaltsbesprechung wurden die notwendigen Korrekturen von der BUE angesprochen und mit den Bezirken abgestimmt.

 

Die BUE bereitet eine Drucksache zur Änderung des Verteilungsschlüssels für die Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für Gewässer (im Bezirk PSP) vor, zu der die Bezirksversammlungen das Recht zur Stellungnahme haben.

 

Die Änderung ist mit den Fachdienststellen vorabgestimmt. Für den Bezirk Altona ergäbe sich daraus für 2017 und 2018 je ein Minus von 7.000 Euro.

 


Petitum:

Der Haushalts- und Vergabeausschuss wird um Zustimmung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung gebeten.

 


Anlage/n:

Sammel-Nachbewilligung – Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Sammel-NB_RZ Betrieb Gewässer (49 KB)      
Stammbaum:
20-3488   Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Sitzungsvorlage öffentlich
20-3488.1   Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017 Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich
20-3488.2   Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich