Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-4076  

 
 
Betreff: Wahlrecht für alle! Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsdrucksache öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung
02.11.2017 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
20-3776 Beschluss Wahlrecht für alle  

Die  Bezirksversammlung  Altona hat in ihrer Sitzung am 13.07.2017 anliegende Drucksache 20-3776 beschlossen.

 

Die Behörde für Inneres und Sport (BIS) hat hierzu mit Schreiben vom 07.09.2017 wie folgt Stellung genommen:

 

Die Verbesserung der Barrierefreiheit ist ständiges Ziel der Wahlorganisation. Die Maßnahmen werden in den Erfahrungsberichten zu den jeweiligen Wahlereignissen in Umsetzung des Ersuchens der Bürgerschaft zur Barrierefreiheit von Wahlen vom 27.11.2014 (Drucksache 20/13780) jeweils in einem gesonderten Kapitel dargestellt. Die Erfahrungsberichte sind im Internet abrufbar unter www.hamburg.de/navigation-erfahrungsberichte/.

 


Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

Drs. 20-3776

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20-3776 Beschluss Wahlrecht für alle (9 KB)