Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-4183  

 
 
Betreff: Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsdrucksache öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung
02.11.2017 
Sitzung der Bezirksversammlung zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren
04.12.2017 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
20-3645E Beschluss Amtsgericht Blankenese barrierefrei  

Die  Bezirksversammlung  Altona hat in ihrer Sitzung am 29.06.2017 anliegende Drucksache 20-3645E beschlossen.

 

Die Justizbehörde (JB) hat hierzu mit Schreiben vom 27.10.2017 wie folgt Stellung genommen:

 

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat mit dem Vermieter des Objektes Dormienstraße 7  einen neuen Mietvertrag (Mietvertragsende: 31. Dezember 2037) abgeschlossen. Bestandteil des neuen Mietvertrages ist auch eine Vereinbarung zur behindertengerechten Herrichtung (inkl. Aufzugsanlage) des Mietobjektes durch den Eigentümer. Dabei gehen beide Vertragsparteien davon aus, dass für die Baumaßnahmen bis spätestens zum 31. Dezember 2018 eine Baugenehmigung erteilt wird, so dass alle zur behindertengerechten Herrichtung erforderlichen Baumaßnahmen nach Erhalt dieser Genehmigung zügig umgesetzt werden können.

 


Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 


Anlage/n:

Drs. 20-3645E

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20-3645E Beschluss Amtsgericht Blankenese barrierefrei (10 KB)