Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 20-5140  

 
 
Betreff: Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG
hier: Planungsausschuss
Beschlussempfehlung des Amtes
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Planungsausschuss
19.09.2018 
Sitzung des Planungsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Gesamtübersicht der Rahmenzuweisungen 2019_2020 und der jeweils zuständigen Ausschüsse  
Anlage 2 Spezifikationstabelle der dem Planungsausschuss zugeordneten Rahmenzuweisung  
Anlage 3 Terminplanung Feinspezifizierung 2019-2020  
Anlage 4 20-5062.1 Beschluss Neustrukturierung Feinspezifizierung RZen  

Der Senat hat im Rahmen seiner diesjährigen Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019/2020 die Verteilung der Rahmenzuweisungen beschlossen (vgl. § 37 Abs. 3 BezVG).

 

Gem. § 41 Abs. 2 BezVG entscheidet die Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen (Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen).

 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung hat gemäß § 18 Satz 3 BezVG am 22.08.2018 die Feinspezifizierungsvorschläge des Amtes zu den einzelnen Rahmenzuweisungen an die zuständigen Fachausschüsse zur Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Haushalts- und Vergabeausschuss überwiesen (Anlagen 1 und 2).

 

Die Fachausschussberatungen sind für September, Oktober und ggf. noch November 2018, die abschließende Beratung im Haushalts- und Vergabeausschuss für den 20.11.2018 und die endgültige Beschlussfassung durch die Bezirksversammlung für den 22.11.2018 oder stellvertretend durch den Hauptausschuss am 13.12.2018 vorgesehen (siehe Anlage 3).

 

Die Bezirksversammlung hat in der Sitzung vom 30.08.2018 die Neustrukturierung der Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen beschlossen (Anlage 4).


Petitum:

Der Planungsausschuss wird um Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Haushalts- und Vergabeausschuss gebeten.


Anlage/n:

Anlage 1:Gesamtübersicht der Rahmenzuweisungen 2019/2020 und der jeweils zuständigen Ausschüsse

Anlage 2: Spezifikationstabelle der dem Planungsausschuss zugeordneten Rahmenzuweisung

Anlage 3: Terminplanung

Anlage 4: Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.08.2018 (Drs. 20-5062.1)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Gesamtübersicht der Rahmenzuweisungen 2019_2020 und der jeweils zuständigen Ausschüsse (465 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Spezifikationstabelle der dem Planungsausschuss zugeordneten Rahmenzuweisung (467 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Terminplanung Feinspezifizierung 2019-2020 (464 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 20-5062.1 Beschluss Neustrukturierung Feinspezifizierung RZen (531 KB)