Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 21-0266  

 
 
Betreff: Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022
Beschlussvorlage des Amtes
Status:öffentlichDrucksache-Art:Sitzungsvorlage öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss
07.10.2019 
Sitzung des Verkehrsausschusses      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Liste Einzelzuweisungen  
Anlage 2 VerkehrsA  

Gemäß § 39 BezVG werden Einzelzuweisungen für Projekte und für einzeln zu veranschlagende Investitionen des Bezirksamtes veranschlagt. Die Bezirksversammlung beschließt über die Anmeldung von Einzelzuweisungen.

 

Die Einzelzuweisungen werden gemäß § 40 BezVG vom Bezirksamt bei den zuständigen Fachbehörden angemeldet. Dabei schlägt es Art und Umfang der von ihm zu erbringenden Leistungen, die Investitions- und Darlehenszwecke vor.

 

Das Bezirksamt schlägt vor, für den Haushaltsvoranschlag 2021/2022 die in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen als Einzelzuweisungen anzumelden.

 

Der Haushalts- und Vergabeausschuss hat in seiner Sitzung vom 17.09.2019 die einzelnen Maßnahmen zur Beratung in die zuständigen Fachausschüsse gemäß Anlage 1 überwiesen.

 

Die Ergebnisse der Fachausschussberatungen sollen in der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses möglichst am 15.10.2019, spätestens aber am 19.11.2019, zusammengefasst werden und in eine Beschlussempfehlung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 28.11.2019 münden.

 

 


Petitum:

Der Verkehrsausschuss wird gebeten, über die vorgeschlagenen und dem Ausschuss zugeordneten Maßnahmen (Anlage 2) zu beraten und ein Votum für die Beratungen im  Haushalts- und Vergabeausschuss möglichst am 15.10.2019, spätestens aber am 19.11.2019, abzugeben.  

 

 

 

 

 


Anlage/n:

Anlage 1: Übersicht über die vorgeschlagenen Maßnahmen und zuständigen Fachausschüsse

Anlage 2: Dem Verkehrsausschuss zugeordnete Maßnahmen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Liste Einzelzuweisungen (779 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 VerkehrsA (3737 KB)