Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 21-0347.1  

 
 
Betreff: Hamburger Maß
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
21-0347
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
14.11.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
21-0347 Hamburger Maß Antrag DIE LINKE  

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 24.10.2019 die als Anlage beigefügte Drucksache 21-0347 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Planungsausschuss überwiesen.

 

Der Planungsausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 06.11.2019 mit dem Thema befasst und hat die Drucksache um folgende Ziffer 3 ergänzt:

 

3. Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert, grundsätzlich die jeweiligen Ausschüsse aussagefähig zu informieren, wenn die Senatsanweisung „Hamburger Maß“ Auswirkung auf das Amtshandeln hat.

 

Der Planungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, den Ziffern 1 und 3 stellvertretendr die Bezirksversammlung zuzustimmen.

 

Die Ziffer 2 wird einvernehmlich im Planungsausschuss zurückgestellt.

 

Eilbedürftigkeit besteht, weil die Dienstanweisung bereits gilt.

 

 


Petitum:

Der Hauptausschuss wird um Zustimmung gebeten.

 


Anlage:

Drucksache 21-0347

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 21-0347 Hamburger Maß Antrag DIE LINKE (63 KB)      
Stammbaum:
21-0347   Hamburger Maß Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Antrag öffentlich
21-0347.1   Hamburger Maß Beschlussempfehlung des Planungsausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich