Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 21-0406  

 
 
Betreff: Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022
hier: Blankeneser Bahnhofstraße
Beschlussvorlage des Amtes
Status:öffentlichDrucksache-Art:Sitzungsvorlage öffentlich
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss
18.11.2019 
Sitzung des Verkehrsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Einzelzuweisung Blankeneser Bahnhofstraße  

Gemäß § 39 BezVG werden Einzelzuweisungen für Projekte und für einzeln zu veranschlagende Investitionen des Bezirksamtes veranschlagt. Die Bezirksversammlung beschließt über die Anmeldung von Einzelzuweisungen.

 

Die Einzelzuweisungen werden gemäß § 40 BezVG vom Bezirksamt bei den zuständigen Fachbehörden angemeldet. Dabei schlägt es Art und Umfang der von ihm zu erbringenden Leistungen, die Investitions- und Darlehenszwecke vor.

 

Das Bezirksamt schlägt vor, für den Haushaltsvoranschlag 2021/2022 die in der Anlage aufgeführte Maßnahme, ergänzend zu den Maßnahmen aus dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 (Drs. 21-0321.1), als Einzelzuweisung anzumelden.

 

 


Petitum:

Der Verkehrsausschuss wird gebeten, über die vorgeschlagene und dem Ausschuss zugeordnete Maßnahme (Anlage) zu beraten und ein Votum für die Beratungen im  Haushalts- und Vergabeausschuss am 19.11.2019 abzugeben, damit die Sitzung der Bezirksversammlung am 28.11.2019 erreicht werden kann.

 


Anlage/n:

Einzelzuweisung Blankeneser Bahnhofstraße

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einzelzuweisung Blankeneser Bahnhofstraße (138 KB)      
Stammbaum:
21-0406   Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Amtes   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Sitzungsvorlage öffentlich
21-0406.1   Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Empfehlung des Verkehrsausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich
21-0406.2   Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich