Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 21-0345.1  

 
 
Betreff: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
21-0345
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung
28.11.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
21-0345 Antrag Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen  

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 24.10.2019 die als Anlage beigefügte Drucksache 21-0345 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Hauptausschuss überwiesen.

 

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 14.11.2019 mit dem Thema befasst und empfiehlt der Bezirksversammlung gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, den Antrag abzulehnen.

 

 


Petitum:

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.


Anlage/n:

Drucksache 21-0345

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 21-0345 Antrag Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen (35 KB)      
Stammbaum:
21-0345   Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Antrag öffentlich
21-0345.1   Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich