Bezirksversammlung Altona

Drucksache - 21-0406.1  

 
 
Betreff: Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022
hier: Blankeneser Bahnhofstraße
Empfehlung des Verkehrsausschusses
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussempfehlung öffentlich
  Bezüglich:
21-0406
Federführend:Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   
Beratungsfolge:
Haushalts- und Vergabeausschuss
19.11.2019 
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Einzelzuweisung Blankeneser Bahnhofstraße  

Gemäß § 39 BezVG werden Einzelzuweisungen für Projekte und für einzeln zu veranschlagende Investitionen des Bezirksamtes veranschlagt. Die Bezirksversammlung beschließt über die Anmeldung von Einzelzuweisungen.

 

Die Einzelzuweisungen werden gemäß § 40 BezVG vom Bezirksamt bei den zuständigen Fachbehörden angemeldet. Dabei schlägt es Art und Umfang der von ihm zu erbringenden Leistungen, die Investitions- und Darlehenszwecke vor.

 

Das Bezirksamt schlägt vor, für den Haushaltsvoranschlag 2021/2022 die in der Anlage aufgeführte Maßnahme, ergänzend zu den Maßnahmen aus dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 (Drs. 21-0321.1), als Einzelzuweisung anzumelden.

 

 

Ergebniss aus der Fachausschussberatung:

 

Verkehrsausschuss

Der Verkehrsausschuss stimmt der Anmeldung der aufgeführten Maßnahme (Anlage) als Einzelzuweisung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE sowie bei einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE zu.

 

 


Petitum:

Der Haushalts- und Vergabeausschuss wird um Zustimmung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung gebeten.

 


Anlage/n:

Einzelzuweisung Blankeneser Bahnhofstraße

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einzelzuweisung Blankeneser Bahnhofstraße (138 KB)      
Stammbaum:
21-0406   Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Amtes   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Sitzungsvorlage öffentlich
21-0406.1   Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Empfehlung des Verkehrsausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich
21-0406.2   Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses   Geschäftsstelle der Bezirksversammlung   Beschlussempfehlung öffentlich